Im Folgenden finden Sie in alphabetischer Reihenfolge eine kurze Sicht auf jene Begriffe, die mich besonders beschäftigen oder leiten. Dabei geht es nicht um Rechthaberei oder ein kohärentes Programm, sondern um meine Perspektive auf die Themen unserer Zeit.
Abgeordneter – Um das Mandat und die Zugehörigkeit zur Partei nicht zum Selbstzweck werden zu lassen, muß zumindest deutlich sein, welchen Standpunkt man selber hat. Gerade auch im Nachhinein, wenn man „Fraktionsdisziplin“ geübt hat. (Stand vom September 2016)
Abtreibung – in Deutschland werden jährlich ca. 100.000 Abtreibungen vorgenommen. Gerade hier gilt es, daß sich in Deutschland ein Bewußtsein entwickelt, daß Kinder gewünscht sind. Dabei geht es nicht um Romantik, Selbstverwirklichung oder mehr staatliche Betreuung. Es geht vor allem darum, daß Kinder in keiner Lebensphase als „unpassend“ abgetrieben werden sollten. Merken Sie noch auf, wenn in der Fernsehwerbung der Begriff „Schwangerschaftsrisiko“ beim Thema Verhütung gebraucht wird? (September 2016)
AfD & ALFA – diese Gründungen sind eine ernstzunehmende Reaktion auch auf den Linkstrend in der CDU. Vereinfacht kann man es als Ersatz für die oft beschworene bundesweite Ausweitung der CSU betrachten. Doch da wäre es für die CDU nicht so einfach, sich der „Faschismuskeule“ zu bedienen. Zur Zeit steht die CDU praktisch zu weit links, um das Aufkommen einer konservativen Partei zu verhindern.(September 2016)
Atomausstieg – Er war bereits beschlossen und die Umsetzung hätte nicht hektisch umgeworfen werden dürfen. Hier war der Druck der Straße größer als der Grundsatz der Rechtssicherheit – unter anderem. (September 2016). Nun kommt dazu, daß moderne Kernenergie anderswo entwickelt wird. (November 2020)
Bargeld – ist mehr als nur Zahlungsmittel. Es bedeutet Freiheit und Unabhängigkeit. In Zeiten instabiler Währungssysteme, weltweitem Wertpapierhandel in Millisekunden und zunehmenden staatlichen Kontrollmöglichkeiten ist der Zwang zum elektronischen Zahlungsverkehr eine direkte Bedrohung für die Freiheit der Bürger. (September 2016)
Bildung – die CDU hat das 4-gliedrige Schulsystem (mit Förderschule) verteidigt. Was sagt es nun aus, daß sie die schulische Inklusion durchsetzt? Ansonsten sind kleine Klassen und zumindest ein dichtes Grundschulnetz auch auf den Dörfern eine gute Investition.(September 2016)
Bundestag – Der Bundestag ist zu groß! Eine deutliche Reduzierung der Abgeordneten ist machbar.(September 2016)
Bundeswehr – die Bundeswehr garantiert die Sicherheit und Handlungsfähigkeit Deutschlands. Auch wenn die Sicherung des Friedens vorrangig ist, sind Soldaten durch Ausbildung und Bewaffnung auf den Kriegsfall vorzubereiten. (Oktober 2017)
Bunt – ist mit „Vielfalt“ das neue „Multikulti-Sprech“. Nur diesmal macht die CDU mit. (September 2016)
CDU – die „Mitte“ wird von ihr in der praktischen Politik nicht nur durch die Koalitionskompromisse nach links verschoben, sondern auch sie selbst bewegt sich in die Wohlfühlecke des „alles wird gut“ so lange Finanzmittel generiert werden können.(September 2016)
CSU – wohl eher meine Partei in der Union . . . (September 2016) Inzwischen zeigen die Volten Herrn Söders zu Mobilität und Quoten ein anderes Bild. (November 2020)
Deutschland – meine Heimat, deren Menschen, Sprache, Kultur und Geschichte mich -positiv – geprägt haben. Ich bin gerne Deutscher und freue mich, wenn es andere auch sein wollen. Aber es sollte eine Entscheidung für Deutschland sein, nicht nur für das Sozialsystem. (September 2016)
Ehe – die formale Bindung von Frau und Mann, die aber nicht notwendigerweise vor dem Staat geschlossen werden muß. (September 2016)
Einigkeit – entsteht und bleibt nicht durch „Vielfalt“, sondern durch Angleichung und Orientierung auf gemeinsame Ziele – so friedlich wie möglich. (September 2016)
Energie – verläßlich und umweltschonend! Hektische nationale Weltklimarettungsmaßnahmen sind Politiktheater und Selbstdarstellung. (September 2016)
EURO – der € ist nicht die EU und erst recht nicht Europa. Griechenland kann nicht im € bleiben. Das beschlossene Recht des Maastrichtvertrages ist gebrochen worden. Die CDU hat ein maßgebliches Wahlversprechen und Recht gebrochen! Und auch diese Krise ist nicht vorbei . . . (September 2016)
Europa -ist nicht die EU und erst recht nicht der EURO! (September 2016)
EU – die EU ist nicht Europa! Sie ist auch kein Selbstzweck und vor allem keine Entschuldigung, nicht national tätig zu werden. (September 2016) Subsidiarität ist in ihr zu wahren! (November 2020)
Extremismus – kommt von links und rechts. Der linke Rand ist jedoch breit bis in die Parlamente vernetzt und weit aktiver als sein Gegenpol, ohne die dementsprechende Aufmerksamkeit der Medien zu verursachen. Familienministerin Kristina Schröder hat dagegen ein klares Zeichen gesetzt. Leider war die Unterstützung der CDU eher mau . . . (September 2016)
Familie – Jeder Mensch hat eine Mutter und einen Vater. Jeder! Damit sollte die Familie mit Mutter, Vater und ihren Kindern das Leitbild unserer Gesellschaft sein. Hier sollte die Familienpolitik klare Schwerpunkte setzen. (September 2016)
Freiheit – viel beschworen und viel gefürchtet, weil sie Eigenverantwortung erfordert. Und so soll sie nicht durch das Recht eingehegt werden, sondern immer mehr durch „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ beschränkt. (September 2016)
Forschung – ist frei! Geschlechtsorientierte Beschränkungen oder sogenannte „Zivilklauseln“ sind ideologische Beschränkungen, die z.T. auch jenseits der Grenzen der Legalität durchgesetzt werden.(September 2016)
Geschichte – wird erforscht und nicht bewältigt. Die politische Instrumentalisierung insbesondere des Nationalsozialismus ist – nicht überraschend – sehr stark. Diesbezüglich halte ich eine „immerwährende Verantwortung“ der Deutschen für eine Übertreibung, die auf weitere Sicht an der Realität vorbei geht. (September 2016)
Gerechtigkeit – wird immer mehr zu „Gleichmacherei“. Wirkliche und vermeintlich Schwache werden nicht gefördert, sondern sie werden immer mehr zum Maßstab. (September 2016)
Helikoptergeld – lesen Sie nach, was die EZB noch so im Köcher hat. (September 2016) Unter dem Vorwand der Corona-Krise wird es fast schon eingesetzt. Die Folgen werden erheblich sein. (November 2020)
Inklusion (schulische) – laut einem SPD-Kultusminister „Kommunismus für die Schule“. Die gleichmacherische Umsetzung im Verbund mit unrealistischer Finanzierung wird weitere Qualitätsverluste in der Schule bringen. Dabei bedeutet für mich „Wahlfreiheit“, daß alle Eltern wählen dürfen, ob ihr Kind in einer inklusiven Klasse unterrichtet wird. (September 2016)
Kinder – sind nicht dazu da, so schnell wie möglich in staatliche Betreuung gegeben zu werden. Ich habe meine Kinder auch nicht deshalb, um ein zerfallendes Sozialsystem am Leben zu erhalten. Ansonsten: wer Kinder hat, muß bei den Sozialabgaben entlastet werden. Wer keine hat, wird belastet! Und „Kinder statt Inder!“ hat es auf den Punkt gebracht. (September 2016)
Konservativ – von conservare, d.h. bewahren, erhalten, retten, schonen. Nun bildet sich in der CDU ein Konservativer Kreis. Ich unterstütze!! (September 2016)
Medien – laut leider wenigen Umfragen sind ca. 70 % der Medienbeschäftigten politisch links orientiert. Das gilt wohl auch – oder gerade – für die ö-r Sender. Hier gilt es anzusetzen und die ö-r Sender deutlich zu beschneiden und auf Steuerfinanzierung umzustellen. (September 2016)
Quote – Quoten sind undemokratisch und widersprechen dem Geist des Grundgesetzes, egal was dort mit welcher Mehrheit ergänzt wurde. Und wir können uns darauf einstellen, daß noch mehr Quoten gefordert werden. (September 2016)
Recht – das Recht im politischen Handeln zu wahren und Gesetze durchsetzbar zu gestalten, ist eine besondere Herausforderung, der auch die CDU in letzter Zeit oft nicht gerecht wurde. „Maastricht“ und „Dublin“ stehen dafür. (September 2016)
Rüstung – ein für viele unangenehmes Thema, das ich bewußt als wichtig für Deutschland, seine Sicherheit und seine internationale Verantwortung anspreche. Deutschland braucht eine national gestützte, leistungsfähige Rüstungsindustrie. (September 2016)
Sicherheit – ist eine Kombination aus äußerer und innerer Sicherheit. Wehrhafte Demokratie lebt nicht von Worten, sondern von Taten. Kontrollverlust des Staates – wie auch immer begründet – gefährdet u.a. das Gewaltmonopol des Staates. Ein stabiler Finanzhaushalt bietet übrigens die notwendigen Reserven, auf unplanbare Risiken reagieren zu können – sei es eine Flut oder gewaltsame Bedrohungen oder Zinserhöhungen. (September 2016)
Sprache – prägt das Denken und Handeln. Deutsch war, und sollte es bleiben, eine maßgebliche Sprache in Wissenschaft und Kultur. Gerade jetzt gilt es, sie im Grundgesetz zu schützen und ihren Einfluß wieder zu stärken. Auch und gerade in der EU! (September 2016)
Steuern – der Grund für den Solidaritätszuschlag ist entfallen. Also: abschaffen. Und die Sektsteuer für die Bundesmarine verwenden. 🙂 Ansonsten zum Thema Gerechtigkeit noch dieser Fakt: 1 % der Einkommensteuerpflichtigen zahlen ca. 22 % der Einnahmen. (September 2016)
Subsidiarität – oft beschworen. Doch wenn es darauf ankommt, braucht plötzlich alles eine europäische Lösung. Und man fragt sich schon, was es für die „Subsidiarität“ bedeutet, wenn Parteiprogramme zu allem und jedem eine Position und Ziele haben. (September 2016)
Umweltschutz – ist eine konservative Haltung. Herbert Gruhl kam aus der CDU und konnte die linksideologische Unterwanderung der grünen Bewegung nicht aufhalten. (September 2016)
Verantwortung – ein Leitbegriff, der „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ in Nachhaltigkeit und Wirklichkeitsbezug weit übertrifft. (September 2016)
Vielfalt – siehe u.a „bunt“ oder auch „Medien“. Siehe nicht „EU“, denn dort geht es um europäische Einheitlichkeit. (September 2016)
Wirtschaft – ist nicht alles. Aber sie bildet das Fundament für all die schönen Wünsche der Gestalter des Sozialstaates. Sie ist im Begriff der „sozialen Marktwirtschaft“ faktisch das Hauptwort und ihre Freiheit ist ein Lackmustest für unsere allgemeine Freiheit. (September 2016)
Wanderung – hat es immer gegeben und wird es immer geben. Sie ist im Interesse unseres Landes zu steuern und so zu regeln, daß Bedarf aber auch humanitäre Ziele definiert sind. Das heißt Obergrenzen auch deshalb, weil diese ohnehin unterlaufen bzw. nicht konsequent durchgesetzt werden. Welche Deutsche verlassen eigentlich unser Land warum? (September 2016)